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Website, Webdesign und RechtUnternehmens-Webseiten, private Internetauftritte, Webshops, Fanseiten auf sozialen Netzwerken oder branchenspezifische Einträge in Adress- und Suchlisten – kaum jemand nutzt das Internet heute nicht für seine individuellen Zwecke. Aber seien wir auch einmal ganz ehrlich: das Internet ist gleichzeitig auch das Medium, auf dem gelogen und betrogen wird, dass sich die sprichwörtlichen Balken biegen!

Mittlerweile schlagen Juristen - die sogenannten „Abmahnanwälte“ - aus den Fehlern von Webseitenbetreibern und Nutzern nicht unerheblich Profit, indem sie sich auch schon den kleinsten Fehler anderer zunutze machen.

 

Mit der Domain fängt es an ...

Auf der Suche nach einer passenden Domain für die Webseite kommt es nicht nur häufig zu allgemeinen Problemen im mit unzulässigen Reservierungsmethoden behafteten Domain-Handel, sondern eventuell auch zu Komplikationen mit Marken-, Namens- und Kennzeichnungsrechten anderer. Weder die Registrierungsstelle DENIC noch der Internetprovider führen bei Eintragung von Domainnamen eine Prüfung durch, ob an der Domain vorrangige Rechte Dritter bestehen. Ähnelt die gewünschte Domain dann beispielsweise einer etablierten Marke oder einem Unternehmen, sind juristische Konsequenzen nahezu vorprogrammiert. Es drohen Schadensersatzansprüche und Klagen auf Unterlassung, sofern Rechte Dritter aus dem Markengesetz (MarkenG), dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) oder dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) verletzt werden.

 

Urheberrechte – das Recht an Wort, Ton und Bild

Natürlich kann es den Nutzern von Webseiten einen Mehrwert bieten, wenn Texte, Bilder, Musik oder sogar Videos auf der eigenen Webpräsenz eingebunden werden. Allerdings stehen all diese Medien grundsätzlich unter dem Schutz des Urheberrechts und dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung oder Genehmigung des Urhebers genutzt und veröffentlicht werden. Prüft der Webseitenbetreiber die Nutzungs-, Persönlichkeits- und Urheberrechte nicht im Vorhinein, drohen hohe Abmahn- und Lizenzgebühren. In der Praxis kommt es häufig zu derartigen Verstößen, wenn beispielsweise Textpassagen per einfachem Copy & Paste in die Webseite eingebunden werden, um Content zu kreieren. Wie im Bereich „Content“ bereits angedeutet, würde es sich in diesen Fällen um entsprechend geahndeten Duplicate Content handeln, sofern der Autor sein Urheberrecht geltend macht. Nur bei Unique Content, also einzigartigen Texten, dürfen sich Webseitenbetreiber in Sicherheit wiegen. Gleiches gilt für Fotos und Videos, an denen naturgemäß der Fotograf bzw. Regisseur Inhaber des Urheberrechts ist. Genutzt werden können diese Medien nur, wenn die Urheber die Nutzung des jeweiligen Mediums erlauben oder auf ihre Rechte verzichten. Um beim Integrieren von Musik auf der Webseite keinen folgenschweren Fehler zu begehen, muss die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) um eine entsprechende Genehmigung ersucht werden. Selbst Grafiken, Layouts, Figuren und Software fallen unter das Urheberrecht und müssen vor Einbindung in die Webseite überprüft werden.

Die Konsequenzen bei Urheberrechtsverletzungen sind massiv.

Hierzu gehören:

  • Beseitigungsansprüche,
  • Unterlassungsansprüche,
  • Schadensersatzansprüche (Gewinn durch Verwendung/Lizenzgebühren),
  • Schmerzensgeldansprüche,
  • Aufwendungsersatzansprüche und
  • Auskunftsansprüche (Identitätsfeststellung/Verbreitungsfolgen)

Bevor derartige Ansprüche geltend gemacht werden, muss der Urheber den vermeintlichen Verletzer des Urheberrechtes abmahnen.

 

Grauzone Internet – Impressum unverzichtbar

Gefahren lauern insbesondere auch bei den rechtlichen Aspekten, die bei Erstellung und Unterhaltung einer Webseite zu berücksichtigen sind. Nahezu alle Internetseiten, Shops, Foren, Webportale und Auktionsplattformen haben sich an die Vorschriften des Telemediengesetzes (TMG) zu halten, wobei der darin verankerten Impressumspflicht bzw. der Anbieterkennzeichnung eine besondere Bedeutung zukommt. Hintergrund der Impressumspflicht nach dem TMG ist der Verbraucherschutz. Für den Internetauftritt Verantwortliche haben ein Impressum zur Anbieterkennzeichnung inklusive des vollständigen Namens, der Anschrift sowie der gültigen Kontaktdaten zu integrieren. Juristische Personen müssen zusätzlich noch Angaben zur Vertretungsbefugnis, Umsatzsteuer-Identifikation sowie potenzielle Handelsregister-Bezeichnungen aufführen. Nicht zu vergessen sind Hinweise auf behördliche Zulassungen mit der namentlichen Nennung der zuständigen Aufsichtsbehörde. Das Impressum muss so in die Webseite eingegliedert werden, dass jeder Nutzer es als solches erkennt, findet und stets darauf zugreifen kann. Klassische Bezeichnungen für derartige Unterseiten werden mit „Kontakt“, „Über uns“ oder schlicht „Impressum“ gekennzeichnet. Unzählige Gerichtsverfahren wurden bereits über die Anbieterkennzeichnung geführt, sodass sich auch der Bundesgerichtshof (BGH) schon unzählige Male mit den Vorschriften auseinandersetzen musste. Verstöße gegen die daraus resultierenden Informationspflichten können mit Bußgeldern bis zu exorbitanten 50.000,00 € geahndet werden!

 

Haftungsausschluss bei Linksetzung

Viele Webseitenbetreiber setzen auf ihren Webseiten Links zu anderen Webseiten, um den Nutzern zusätzliche Informationen anbieten zu können. Zwar muss von dem Betreiber der anderen Webseite keine Erlaubnis für die Verwendung des Links eingeholt werden, aber dennoch birgt die Linksetzung einige Risiken: Fordert der Betreiber der verlinkten Webseite dazu auf, die Verlinkung zu entfernen, muss dieser Forderung sofort nachgekommen werden. Noch komplexer sind die Haftungsrisiken, die sich grundsätzlich auf die eigenen Inhalte beschränken, aber auch für fremde Inhalte in Betracht kommen können. Bei wissentlicher Verlinkung rechtswidriger Inhalte oder bei „zu eigen machen“ der fremden Inhalte kann auch der Webseitenbetreiber der Hauptseite in die Haftung genommen werden. Auch ein im sogenannten „Disclaimer“ formulierter Haftungsausschluss kann keinen vollumfänglichen Schutz vor Haftungsrisiken bieten.

 

Rechtliche Sicherheit bei professioneller Webseite

Das Team von Webpraesenz24.de erstellt Webseiten ausnahmslos unter Anwendung aktueller rechtlicher Vorgaben und Sitten. Benötigte Genehmigungen und Zustimmungen werden bereits vor Veröffentlichung eingeholt und sämtliche erforderlichen Informationen und Daten de lege artis präsentiert. Als kompetenter Partner für Unternehmens-Webseiten wartet webpraesenz24.de mit Webpräsenzen auf, die wenig Spielraum und Angriffsfläche für juristische Komplikationen anbieten.

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